Löcher stopfen und Brücken schlagen
Mit dem Brexit ist ein grosser Teil der Rechtsgrundlagen weggefallen, die bisher das Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Vereinigten…
Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU auf das Vereinigte Königreich nicht mehr anwendbar. Um die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten beider Länder über den Zeitpunkt des Brexit hinaus sicherzustellen und gegebenenfalls auszubauen, fasste der Bundesrat in Anlehnung an die allgegenwärtige Warnung vor der Lücke zwischen Zug und Perron in der Londoner U-Bahn seine Mind-the-Gap-Strategie.
In Bezug auf die soziale Sicherheit galt es, einerseits die unter dem FZA erworbenen Rechte zu schützen und die Pflichten zu wahren, andererseits das gleiche Schutzniveau zu erreichen, wie in den neu gestalteten Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich.
Die Artikel des CHSS-Dossiers anlässlich der provisorischen Anwendung des neuen Sozialversicherungsabkommens ab dem 1. November 2021 zeigen, welche Verhandlungsschritte und Vertragsabschlüsse nötig waren, um die Lücken auf dem Gebiet der Sozialversicherungen zu schliessen, die der Brexit aufzureissen drohte.
Um der zentralen Bedeutung dieses Vertragswerks für die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Schweiz Rechnung zu tragen, wurden die Schwerpunktartikel auch ins Englische (Focus) übersetzt.
Mit dem Brexit ist ein grosser Teil der Rechtsgrundlagen weggefallen, die bisher das Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Vereinigten…
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